Allgemeine Geschäftsbedingungen der DesignOutlet24.de German eTrade GmbH für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB.
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher gem. § 13 BGB, sowohl für Unternehmer gem § 14 BGB, erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.
1. Informationspflichten des Käufers
2. Vertragsabschluß
3. Widerrufsrecht
4. Preise
5. Lieferungen
6. Annahmeverzug
7. Zahlung
8. Ausführungen der Couchgarnituren
9. Gewährleistung
10. Eigentumsvorbehalt
11. Abtretungsverbot
12. Verpackungsrückgabe
13. Datenschutz
14. Schlußbestimmungen
§ 1 Informationspflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns Adressänderung nicht mitgeteilt, übernimmt der Käufer im Falle einer Falschlieferung die Entstehenden kosten.
(2) Der Käufer gewährleistet, daß die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stillegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.
(3) Für seinen Zugang zu unserem Online-Shop (gilt nicht für Gast-Bestseller) erhält der Käufer ein Paßwort. Er verpflichtet sich, das Paßwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Mißbrauch des Paßwortes, den der Käufer verursacht hat, übernehmen wir keine Haftung.
§ 2 Vertragsabschluß
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch Bestätigung per Briefpost mit Betreff Auftragsannahme oder durch Lieferung der Ware angenommen wird. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung für Verbraucher gem § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragerklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
DesignOutlet24 - German eTrade GmbH - Hermann Grafe Str. 41 - 01662 Meißen
Fax: 03521/728831
E-Mail: shop@designoutlet24.de
Widerrufsfolgen:
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen ( z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen ( z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Willenserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Wenn Sie diesen vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch hierfür ein Widerrufsrecht zusteht
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahme vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht, nicht bei einem Fernabsatzvertrag zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 4 Preise
(1) Unsere Angebote sind unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Zur Annahme von Bestellungen sind wir in keinem Fall verpflichtet.
(2) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.
(4) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer inkl. Versandkosten für Deutschland. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
(5) Lagerware sind sind freibleibend und gültig solange der Vorrat reicht. Der Zwischenverkauf bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 5 Lieferungen
(1) Durch die Spedition Hermes erfolgt die Deutschlandweite Auslieferung unserer Couchgarnituren. Sie werden durch die Mitarbeiter der Firma "HERMES" telefonisch oder per Brief über den halbtagsgenauen Liefertermin informiert.
(2) Die Lieferung erfolgt versandkostenfrei innerhalb Deutschlands in einem 2-Mann Team bis in den gewünschten Wohnzimmerbereich. Dieser Service ist aber nur möglich, wenn es die Örtlichen Gegebenheiten zulassen. Dafür ist der Käufer selber verantwortlich. Ansonsten erfolgt die Anlieferung bis zur ersten verschließbaren Tür.
(3) Die Lieferzeit, ab Zahlungseingang, beträgt ca. 8-12 Wochen, je nach Auftragslage. In Ausnahmefällen kann es noch zu einer erhöhten Lieferzeit von 10 bis 14 Wochen kommen. Die Sicherung der Qualität ist von oberster Priorität, allerdings sind wir stets um eine schnellere Produktion und Lieferung bemüht.
(4) Bei gekennzeichneter Lagerware beträgt die Lieferzeit nach Anzahlung ca. 1 bis 3 Wochen.
(5) Von uns genannte Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die tatsächlichen Lieferfristen richten sich insbesondere nach den Lieferfristen unserer Zulieferer. Werden unsere unverbindlichen Lieferfristen tatsächlich wesentlich überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich informieren.
(6) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne daß wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
(7) DesignOutlet24.de German eTrade GmbH ist berechtigt die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportfirma nach ihrem Ermessen zu bestimmen.
§ 6 Annahmeverzug
(1) Wird ein Auslieferungstermin der Spedition Hermes von dem Kunden bestätigt, gilt dieser als verbindlich. Bei einer Absage bzw. Nichteinhaltung des Termins von Seiten des Kunden kann es insgesamt 3 Zustellungsversuche ohne einen Kostenaufschlag geben. Kann die Anlieferung erst bei dem 4. Zustellversuch erfolgen, so werden Versandkosten in Höhe von 300 Euro in Rechnung gestellt. Davon ausgeschlossen sind Termine bei Selbstabholung.
§ 7 Zahlung
(1) Unsere Rechnungen sind mit 15 % Anzahlung per Vorauskasse und den Restbetrag von 85 % bei Auslieferung der Ware zu Zahlen. Je nach Vereinbarung ist Lagerware bei Abholung in bar zahlbar!
Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen 100 % in Vorauskasse.
(2) Die Anzahlung per Vorauskasse ist innerhalb von 7 Tagen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei späterer Zahlung werden wir den Käufer unverzüglich informieren, wenn wir seine Bestellung (z. B. wegen zwischenzeitlicher Preiserhöhungen) nicht mehr annehmen, und den gezahlten Betrag zurück überweisen. Dasselbe gilt insoweit, als wir eine Bestellung auch bei fristgerechter Zahlung nur teilweise oder gar nicht annehmen.
(3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
§ 8 Ausführungen der Couchgarnituren
(1) Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
(2) Eckcouchgarnituren müssen von dem Käufer in einer bestimmten Ausführung angegeben werden. Es stehen die möglichen Optionen zur Verfügung: rechts und links. Der Betrachtungsstandpunkt ist immer mit Blick von vorn auf die Couchgarnitur gerichtet. Bei der Ausführung "rechts" befindet sich die kurze Seite (Ottomane) auf der rechten Seite. Bei der Ausführung "links" befindet sich die kurze Seite (Ottomane) auf der linken Seite.
§ 9 Gewährleistung
(1) Unsere Produkte sind nur für die übliche private oder kommerzielle Verwendung geeignet, nicht jedoch für eine Verwendung in kritischen Sicherheitssystemen, Kernkraftwerken oder medizinischen Geräten mit lebenserhaltender Funktion. Für Schäden, die sich aus einer solchen Verwendung oder einem vergleichbaren Einsatz ergeben, stehen wir nicht ein.
(2) Der Kunde wird gebeten, die Lieferung unverzüglich einer Einganskontrolle zu unterziehen. Der Kunde sollte auf Vollständigkeit prüfen und ob es sich um die richtige bestellte Ware handelt.
(3) Soweit ein Mangel im gewährleistungsrechtlichen Sinne vorliegt, hat sich der Kunde zunächst mit DesignOutlet24.de German eTrade GmbH schriftlich per email (shop@DesignOutlet24.de) oder Brief in Verbindung zu setzen, damit DesignOutlet24.de German eTrade GmbH den Abhol-Service von Hermes Logistik mit der Abholung der Waren beim Kunden beauftragen kann. Unfrei gesendete Warenpakete werden nur nach vorheriger schriftlicher Bestätigung durch DesignOutlet24.de German eTrade GmbH angenommen.
(4) Sämtliche Folgekosten für Montage und eventueller Demontage sowie alle damit verbundenen Nebenkosten sind ausgeschlossen.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware für Verbraucher. Im Falle des Kaufs gebrauchter Ware gewährleisten wir für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Für Unternehmer gilt eine Gewährleistungsfrist von 12 Monaten. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend der § 377HGB.
(6) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.
(7) Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum.
§ 11 Abtretungsverbot
(1) Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche; diese stehen lediglich dem Vertragspartner der DesignOutlet24.de German eTrade GmbH zu.
§ 12 Verpackungsrückgabe
(1) Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bzw. Verpackungen bitte mit uns in Verbindung:
Anschrift: DesignOutlet24 - German eTrade GmbH - Hermann Grafe Str. 41 - 01662 Meißen
Fax: 03521/728831
E-Mail: shop@designoutlet24.de
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken . Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 13 Datenschutz
(1) Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.
§ 14 Schlußbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland - unter Ausschluß des UN-Kaufrechts anwendbar. Für Geschäftsbeziehungen zu Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag ergebenen Rechtsstreitigkeiten der German eTrade GmbH (Meissen) vereinbart.
(2) Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt. Stand: 25.09.2008 German eTrade GmbH
German eTrade GmbH
Hermann-Grafe-Str 41
D-01662 Meißen
